Grünbuch 3

Grünbuch Digitale Plattformen

Mithilfe des Internets lassen sich Formen des Bürgeraustausches realisieren, die sonst nicht möglich wären. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in dieser Woche das Grünbuch Digitale Plformen veröffentlicht, mit dem zentrale, rechtliche und regulatorische Fragen im Rahmen digitaler Plattformen identifiziert, definiert und strukturiert werden sollen. Das Grünbuch stellt eine Art Webseite für alle Interessierten dar, die sich öffentlich beteiligen möchten und einen Ordnungsrahmen für Investitionen und Innovationen auf Grundlage eines fairen Wettbewerbs schaffen wollen.

Zwölf Thesen und 52 konkrete Fragen strukturieren das Vorhaben und ermöglichen eine schnelle Übersicht über die gegenwärtigen Ziele. Auf dem Online-Portal können sich Bürger, Unternehmen, Verbände und Experten informieren und bis zum 30. September ihre Meinung hinterlegen. Anfang 2017 wird ein Weißbuch mit konkreten Regelungsvorschlägen vorgelegt.

Das Grünbuch ist Teil der „Digitalen Strategie 2025“, die Bundeswirtschaftsminister Gabriel zur Digitalisierung der deutschen Volkswirtschaft vorgelegt hat. Die zwölf Thesen behandeln Themen wie Suchmaschinen, Bewertungsportale oder personalisierte Preise. Hier sind sie einsehbar. Eine ausführliche Erläuterung der Ziele und Besonderheiten der Plattform sind auf folgendem Dokument festgehalten.

 

 

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